Sind Rauchwarnmelder Sonder- oder Gemeinschaftseigentum?

Der Einbau von Rauchwarnmeldern ist grundsätzlich Gemeinschaftssache. Die Rauchwarnmelder schützen vorrangig Personen, dienen aber auch der Sicherheit des gesamten Gebäudes.

Es entspricht den Grundsätzen ordnungsgemäßer Verwaltung, wenn die Gemeinschaft über den Einbau und die Wartung von Rauchwarnmeldern entscheidet. Deswegen sollte jeder Eigentümer auf der Eigentümerversammlung darauf hinwirken, dass ein solcher Beschluss gefasst wird.

Könnte die Eigentümergemeinschaft den gemeinschaftlichen Einbau von Rauchwarnmeldern wirksam ablehnen, wäre es für den einzelnen Eigentümer und auch für den Hausverwalter kaum noch möglich zu prüfen, ob wirklich überallRauchwarnmelder eingebaut sind. Das ist aber für Baden-Württemberg nach  §15 Absatz 7 der Landesbauordnung ab 01.01.2015 zwingend vorgeschrieben.

Es erscheint sinnvoll, die Rauchwarnmelder dem Sondereigentum zuzuordnen, da sie jeweils in den Wohnungen angebracht sind und sich damit auch im Sondereigentum befinden.

Doch können Einrichtungen, (wie z. B. Rauchwarnmelder) die für die Sicherheit des Gebäudes erforderlich sind, nicht Gegenstand des Sondereigentums sein. Selbst dann wenn sie sich im Bereich der im Sondereigentum stehenden Räume befinden.
Zum Gebäudeschutz gehört auch der Brandschutz. Flammen und Rauch machen vor der Wohnungstür und fremdem Sondereigentum nicht halt. Je mehr Eigentümer mitmachen, desto höher ist der Schutz.

Nach § 5 Abs. 1 WEG können nur wesentliche Bestandteile des Gebäudes Sondereigentum sein. Für einen „wesentlichen Bestandteil des Gebäudes“ wäre jedoch Voraussetzung, dass Rauchwarnmelder dauerhaft an der Decke des Sondereigentums befestigt werden. Dauerhaft bedeutet in diesem Zusammenhang: Die Rauchmelder müssten so eingebaut sein, dass durch die Demontage das Sondereigentum, also die Zimmerdecke zerstört oder aber zumindest erheblich beschädigt wird.

Dies ist aber grundsätzlich nicht der Fall, sodass es sich bei dem Rauchmelder nicht um einen wesentlichen Bestandteil handelt und somit eine Zuordnung zum Sondereigentum nicht in Betracht kommt.

Auch wenn sich die Rauchwarnmelder im Sondereigentum befinden, sind sie nach überwiegender Meinung in Literatur und Rechtsprechung Gemeinschaftseigentum gemäß § 5 Absatz 2 Wohnungseigentümergesetz.

 

Für Ihr individuelles Angebot über Rauchwarnmelder und den Rauchwarnmelder-Service von BFW schicken Sie eine Email an: rwm@bfw-gohl.de

Über die Autorin:
Melanie Zott, Fachfrau für Messtechnik und Auftragsbearbeitung
bei BFW-Wärmedienst in Gärtringen