Wer trägt die Kosten für Rauchwarnmelder

Für Rauchwarnmelder können Kosten anfallen für den Kauf, Miete, Wartung und Austausch bei Defekt (Instandsetzung).

Kauf

Bei der Variante Kauf werden die Kosten für die Rauchwarnmelder, die Montage der Geräte und Anfahrt in die Liegenschaft an die Hausverwaltung oder den Vermieter berechnet.

In § 559 Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) ist geregelt, dass 11% der aufgewendeten Kosten als Erhöhung der Kaltmiete an den Mieter weitergegeben werden können. Wörtlich heißt es dort:

Hat der Vermieter Modernisierungsmaßnahmen im Sinne des § 555b Nummer 1, 3, 4, 5 oder 6 durchgeführt, so kann er die jährliche Miete um 11 Prozent der für die Wohnung aufgewendeten Kosten erhöhen.

 

Miete

Die Anmietung von Rauchwarnmeldern sind nach überwiegender Rechtsmeinung keine umlagefähigen Kosten. In der aktuell geltenden Betriebskostenverordnung von 2004 (BGBl. I S. 2346) sind Rauchwarnmelder nicht aufgeführt. Damals war der Einbau der Geräte allerdings auch noch kein Thema.

Lediglich das Landgericht Magdeburg sieht in seinem Urteil vom 27.09.2011, Aktenzeichen 1 S 171 /11 Mietkosten als umlagefähig an. In diesem Urteil heißt es:

Es wird festgestellt, dass die Beklagten gesamtschuldnerisch verpflichtet sind, ab dem 01.04.2011 die Kosten für die Wartung und Miete von Rauchwarnmelder als Betriebskosten zu zahlen.

Es wurde allerdings die Revision zugelassen, weil die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat. Es bleibt also abzuwarten, wie sich andere Gerichte in solchen Fragen positionieren. Bis sich die Rechtsmeinung gefestigt hat, raten wir von der Umlage von Mietkosten für Rauchwarnmelder ab.

 

Wartung

Rauchwarnmelder müssen nach der DIN 14676 alle 12 Monate gewartet werden. Kosten für diese jährliche Wartung sind grundsätzlich umlagefähig. Das ergibt sich aus §2 Nr. 17 der aktuell geltenden Betriebskostenverordnung.

 

Austausch bei Defekt (Instandsetzung)

Defekte Rauchwarnmelder, die eine funktionsrelevante Beschädigung haben, müssen umgehend ausgetauscht werden. Das ergibt sich aus der DIN 14676 Punkt 6.2.3. Solche Kosten sind nicht auf die Mieter umlagefähig.

Unser Tipp: 10-Jahresgarantie!

Wenn wir die jährliche Wartung ihrer Rauchwarnmelder für sie übernehmen, erhalten Sie eine Garantieverlängerung auf 10 Jahre!

 

Für Ihr individuelles Angebot schicken Sie uns einfach eine Email an: rwm@bfw-gohl.de

Über den Autor:
Jürgen Sixt, Gebietsleiter BFW-Wärmedienst in Gärtringen
Selbstständiger Partner der BFW Friedrich Gohl GmbH in Stuttgart